korruption

Wenn bei Sylvia Sommer im Rathaus Treptow das Telefon klingelt, dann könnte das die Berliner Staatsanwaltschaft sein. Gemeinsam mit zwei weiteren Kolleginnen ist sie für das Thema Korruptionsbekämpfung im Bezirk zuständig. Wenn nötig, arbeitet das Team mit den Strafverfolgungsbehörden zusammen. Darüber, wie korrupt Treptow-Köpenick ist und was das Bezirksamt gegen (mutmaßliche) Vorteilsnahme im Amt unternimmt, haben wir mit ihr gesprochen.

Ist es richtig, Sie als Anti-Korruptionsbeauftragte von Treptow-Köpenick zu bezeichnen?
Nein, ich bin Leiterin der Zentralen Revision zur Korruptionsbekämpfung (kurz ZRK) und nicht als Anti-Korruptionsbeauftragte bestellt. Die mit meiner Funktion verbundenen Aufgaben sind aber sicher sehr ähnlich.

Wie kam es dazu, dass diese Abteilung eingerichtet wurde?
Der Berliner Senat hat 1995 beschlossen, eine Anti-Korruptionsarbeitsgruppe für die Berliner Verwaltung einzurichten und die Senatsverwaltungen verpflichtet, Innenrevisionen einzurichten. In dem Zuge wurden auch die Bezirke aufgefordert, ebenso zu verfahren. Treptow-Köpenick hat dies als einer der ersten Bezirke getan, und zwar 1999/2000.

Weil es einen entsprechenden Bedarf gab?
Ja, bundesweit und auch in Berlin hatten zu jener Zeit die Korruptionsfälle zugenommen. Es war also notwendig gegenzusteuern.

Wie haben Sie vor 15 Jahren angefangen? Gab es damals konkrete Verdachtsfälle?
Nein, die gab es nicht. Revision bedeutet, ohne Anlass und Verdacht Verwaltungsvorgänge zu prüfen. Es ging erst einmal darum überhaupt herauszufinden, wo Korruption stattfinden könnte, also zu schauen, ob die Verwaltung nachvollziehbar arbeitet und wie sie dies dokumentiert. Die Abteilungsleiter haben uns dabei unterstützt, sie wollten wissen, ob in ihrem Bereich alles ordnungsgemäß läuft und haben uns auf bestimmte Prüfthemen aufmerksam gemacht. So hat es angefangen.

Sind Sie dabei auf Unregelmäßigkeiten gestoßen?
Ja sicher, man findet immer etwas, wo Dinge verbessert werden können, etwa Verstöße gegen das Haushaltsrecht oder Dokumentationspflichten. Aber das bedeutet noch lange nicht, dass das einen korruptiven Hintergrund hat.

Und wie arbeiten Sie heute? Die Arbeit ist sicher nicht weniger geworden?
Das stimmt. Die Situation hat sich verändert. Routineprüfungen können wir derzeit nur noch selten durchführen, weil uns immer öfter Hinweise aus der Verwaltung oder von außen erreichen. Wenn jemand einen konkreten und nachvollziehbaren Verdacht äußert, dann gehen wir dem natürlich mit Priorität nach.

Von welchen Zahlen sprechen wir denn?
Wir bekommen bis zu acht Hinweise im Jahr, die eine gewisse Substanz haben.

Das klingt wenig…
Für Außenstehende vielleicht, doch diese Prüfungen sind zeitaufwändig und teilweise sehr kompliziert. Wenn wir umfassende Unterlagen anfordern und durcharbeiten, Beteiligte befragen und die vielen Daten analysieren, dann kann das bei komplexen Sachverhalten auch mal mehr als ein ganzes Jahr dauern. Vieles liegt nicht auf der Hand, sondern lässt sich erst aus der Analyse vieler Details über einen längeren Zeitverlauf herauslesen.

Bekommen Sie Hinweise häufiger von Bürgern oder von Mitarbeitern des Bezirksamtes?
Sowohl als auch. Manchmal melden sich auch Strafverfolgungsbehörden, die im Rahmen ihrer Ermittlungen Anfragen stellen.

Welche Hinweise bekommen Sie?
Zum Beispiel Hinweise in Bezug auf die Vergabe von Aufträgen. Wenn ein Bieter in einem Vergabeverfahren der Meinung ist, er wäre benachteiligt worden, dann gehen wir dem nach. Mitunter sind die Hinweise jedoch sehr vage und erhärten sich nicht.  Oder ein Amt hat die Vermutung, dass eine Firma bei der Abrechnung manipuliert haben könnte und wendet sich an uns.

Angenommen, Sie bekommen einen anonymen Hinweis, dass im Zuge eines Bauvorhabens Geld geflossen sein soll. Wie gehen Sie dem nach?
Wir prüfen, ob der Hinweis überhaupt zutreffen kann. Stimmen die Angaben, die der Hinweisgeber macht? Gibt es die benannten Firmen, Orte, Personen und das Bauvorhaben etc. überhaupt? Das ist ganz wichtig, um Beschäftigte vor ungerechtfertigten Vorwürfen zu schützen. Denn auch das kommt vor. Dann ist es unsere Aufgabe festzustellen: „Da ist nichts dran“.

Wie verhindern Sie, dass der mutmaßlich korrupte Mitarbeiter das mitbekommt?
Wenn sich ein Verdacht erhärtet muss man sehr defensiv vorgehen. Wenn wir jetzt anfangen würden beteiligte Kollegen zu befragen, riskiert man immer einen Beweismittelverlust. Die Prüfmöglichkeiten einer internen Revision sind hier begrenzt. In so einem Fall würden wir unsere Erkenntnisse zusammenfassen und vorschlagen den Vorgang an die Staatsanwaltschaft abzugeben oder ggf. Strafanzeige zu stellen.

Wie oft kommt es vor, dass Strafanzeige erstattet wird?
In den vergangenen 15 Jahren war das schätzungsweise 10-15 Mal der Fall.

Sie klopfen den Mitarbeitern des Bezirksamtes ja nicht nur bei Auffälligkeiten auf die Finger, sondern sind auch präventiv tätig. Wie?
Wir haben über einen längeren Zeitraum gemeinsam mit den einzelnen Ämtern einen Gefährdungsatlas erarbeitet. Darin wird detailliert analysiert, wo Korruptionsgefahren lauern könnten. Der Atlas ist vor allem für Führungskräfte wichtig, denn sie sollen ja ihre Mitarbeiter für das Thema sensibilisieren. Jeder Mitarbeiter sollte wissen, ob und wie auf ihn unerlaubt Einfluss genommen werden könnte.

Welche Ämter oder Personengruppen sind denn besonders gefährdet?
Alle Bereiche, in denen Aufträge oder Genehmigungen erteilt, Leistungen gewährt werden oder Verbote und Bußgelder verhängt werden – das geht quer durch die Verwaltung.

Weihnachten, die Zeit der Gefälligkeiten und Geschenke naht. Schicken Sie da vorher noch eine Mail mit der Geschenke-Verordnung rum?
Ja, in einem Schreiben erinnern wir alle Amts- und Abteilungsleiter daran, dass die Belehrung über das Verbot der Annahme von Belohnungen und Geschenken jährlich durchgeführt werden und von den Mitarbeitern unterzeichnet werden muss. In diesem Jahr hat Bezirksbürgermeister Oliver Igel eine Anordnung erlassen, die genau beschreibt, wie mit Vergünstigungen und Geschenken aller Art umzugehen ist. Bestimmte Geschenke müssen angezeigt oder genehmigt werden.

Zum BeispieI?
Wenn jemand Frei- oder Eintrittskarten für eine Veranstaltung bekommt, schauen wir, ob das dienstlich begründet ist. Nur dann wäre eine Annahme zulässig.

Transparency International empfiehlt den Berliner Bezirken zahlreiche Anti-Korruptionsmaßnahmen, zum Beispiel eine Sponsoring-Vereinbarung. Gibt es die im Bezirksamt?
Ja, sie heißt nur anders: Arbeitsanweisung über Zuwendungen Privater an die Bezirksverwaltung. Alle Meldungen darüber, wer von wem was in welchem Wert zugewendet bekommen hat, veröffentlicht die Bezirksverwaltung im jährlichen Zuwendungsbericht. Der steht auch online zur Verfügung.

Nach all Ihren Erfahrungen: Wie korrupt ist Treptow-Köpenick?
Hierzu liegen keine Vergleichszahlen vor. Die Möglichkeit der Korruption besteht immer und überall. Dessen sollte sich jeder bewusst und entsprechend achtsam sein. Transparenz ist das A und O. Wenn Dinge transparent sind, hat Korruption weniger Chancen.

Vielen Dank für das Gespräch!

 


Anke Assig

Ein Beitrag von Anke Assig

Diplomierte Berlinerin mit Drang ins wildwüchsige Brandenburg. Sucht, hinterfragt, schreibt, liest und singt gern. Buddelt gelegentlich Pflanzen ein und aus. Zitat: "Das wird schon!"