Kultur und Bildung sind für die meisten Menschen dieser Stadt so angenehm wie selbstverständlich. Wer wollte darauf freiwillig verzichten? Sie sind eben da, die kleinen und großen Konzerthäuser, Museen, Theater, Galerien, Kunstevents, Kulturzentren, Bibliotheken, Musikschulen und Volkshochschulen. Schön, dass es sie gibt. Aber selbstverständlich sind sie nicht. Denn wenn die Besucher fehlen oder das Geld für den Unterhalt – oder beides –, dann wird es ganz schnell eng. Das haben etliche Einrichtungen oder Akteure im Bezirk bereits schmerzlich zu spüren bekommen. Die eine oder andere kleinere Bibliothek, wie etwa die in Bohnsdorf, wurde bereits dicht gemacht, das Cöpenicker Stadttheater kämpft akut ums Überleben. Zahlreiche Kultur- und Bildungsangebote in Treptow-Köpenick wären ohne das ehrenamtliche Engagement der Beteiligten gar nicht möglich.
Das Geld, das der Bezirk für Kultur ausgeben kann, bekommt er vom Senat zugewiesen. Und mit dieser Summe muss er auskommen. Für Kultur ausgeben muss er es allerdings nicht. Denn: Bei den bezirklichen Kulturangeboten handelt es sich grundsätzlich um sogenannte freiwillige Leistungen und nicht um Pflichtaufgaben. Und so ist das Kulturbudget stets in Gefahr, anderweitig verwendet zu werden. Vor allem dann, wenn gespart werden muss. Und das, so viel steht fest, wird in Zukunft der Fall sein.
High Noon im Haushaltsausschuss
Ende September trafen sich die Vertreter der Parteien in der Bezirksverordnetenversammlung, um den Haushaltsplan für Treptow-Köpenick für das Jahr 2016/17 (ein 500-Seiten-Papier) zu beraten. Was langweilig klingt, ist in Wirklichkeit eine der wichtigsten Sitzungen im Jahr. Denn hier geht's ums Ganze, politisch und finanziell. Wer bekommt wie viel Geld und wofür? Zwar ist der Spielraum nicht groß. Von den 500 Mio. Euro des Bezirksetats sind etwa 430 Mio. Euro durch gesetzliche Vorgaben schon festgelegt. Um so wichtiger ist es, den „Rest“, immerhin 70 Mio., zu verteilen.
Ob der zuständige Bezirksstadtrat für Weiterbildung und Kultur, Michael Vogel (CDU), das wenige Geld mit Zähnen und Klauen verteidigt hat, darüber gehen die Meinungen von CDU einerseits und SPD und Bündnis90/ Die Grünen andererseits stark auseinander. Michael Vogel sah sich jedenfalls heftiger Kritik ausgesetzt, denn sein Entwurf für 2017 sah enorme Kürzungen vor. Damit standen plötzlich mehrere Bibliothekenstandorte, die Zukunft der Volkshochschule und die Förderung der Kulturszene im Bezirk zur Disposition. Das müssen viele der Abgeordneten in der BVV als Provokation oder gar Erpressung empfunden haben. In stundenlangen Verhandlungen beschlossen die Vertreter von SPD, CDU und B90/ Grüne schließlich ein 150.000 Euro-Rettungspaket.
Die Kulturförderung, inklusive der Theaterförderung, soll in ihrer bisherigen Höhe erhalten bleiben. Kultur, Bibliotheken und Volkshochschule erhalten eine Minimalfinanzierung für ihre Arbeit, heißt es in einer Presseerklärung der SPD-Fraktion zur Haushaltsdebatte. „Kultureller Bankrott abgewendet“, so bewerten die Grünen das Ergebnis. Die Mittel für die zusätzliche Finanzspritze müssen nun an anderer Stelle, quasi zwangsweise solidarisch, eingespart werden.
Rettungsgeld gegen Zukunftsplan
Umsonst aber war das Rettungspaket nicht: Die BVV forderte Stadtrat Michael Vogel auf, bis März 2016 einen Maßnahmenplan für sein Amt zu erarbeiten. Quo vadis Kultur? Die Volksvertreter im Bezirk möchten wissen, mit welchen Ideen und Konzepten der Stadtrat die Bildungs- und Kulturangebote sichern, neu strukturieren und finanziell über 2017 hinaus absichern will. Auf diesen Plan darf man gespannt sein. Schließlich finden nur wenige Monate nach Ablauf der Frist in Berlin die Wahlen zu den Bezirksverordnetenversammlungen statt. Gegen den Rettungsplan stimmten außer den Piraten und der NPD auch die Linke. Antja Stantien begründet das so „Wir sehen den Bereich Weiterbildung/Kultur in der Bringepflicht. (…) Die Fraktion der LINKEN wollte erst nach Vorlage des Kultur-Maßnahmeplanes dem Bereich eine (Übergangs)Stärkung aus anderen Fach- Bereichen oder Mehreinnahmen zukommen lassen.“
Zu geringe Nachfrage nach Kultur und Bildung?
Die Kultur- und Bibliothekslandschaft ist schon seit Jahren das Sorgenkind der Bezirkspolitiker. Dass das so ist, hat viele Gründe. Peter Groos, kulturpolitische Sprecher von Bündnis90/Die Grünen sieht das so: „Der Finanznotstand ist auch hausgemacht und dem Amt ist es trotz einer bereits erfolgten solidarischen Umverteilung von 1 Mio. Euro nicht gelungen, vernünftig zu haushalten“. Gabriele Schmitz, SPD-Fraktionsvorsitzende, benennt zudem die mangelnde Nachfrage als Problem: „Eine bessere Nachfrage der Angebote in Kultureinrichtungen, Museen, in Bibliotheken, Volkshochschule und Musikschule würde unseren Einrichtungen am meisten helfen. Denn die Mittelzuweisung des Senates wird vor allem an der Nachfrage bemessen. Wir haben viele Angebote, die besser genutzt werden könnten und deren längerfristige Sicherung nur möglich bleiben wird, wenn das Angebot stärker nachgefragt wird.“
Also mehr Bücher ausleihen, öfter in Museen gehen und häufiger VHS-Kurse belegen? Wer die Angebote kennt und schätzt, der nutzt sie sicher jetzt schon gern und so oft er kann. Wer sie nicht kennt, den erreicht und begeistert man hoffentlich mit zielgerichteter und vor allem kreativer Öffentlichkeitsarbeit. Wer die bezirklichen Angebote hingegen kennt, aber nicht schätzt, den sollte man nach den Gründen und vor allem seinen Wünschen fragen. Marktforschung nennt man das. Dann klappt es auch mit neuen Konzepten – und der Nachfrage. Hoffentlich.
