Der Inselraub zu Köpenick

Ein Jahr später stellt sich die Frage, was da dran ist an diesem vermeintlichen Skandal. Ist die Insel-Affäre ein Beispiel für krasses Verwaltungsversagen, ausgenutzt von skrupellosen Investoren? Oder haben wir es letztlich nur mit einem Nachbarschaftsstreit der etwas größeren Sorte zu tun, über den bald schon keiner mehr reden wird?

Los ging es mit der Zahl 200.000. So viele Euros verliert der Investor Nico Thiele nach eigenen Angaben jährlich mit dem Rotsch-Hafen, den er im Jahr 2014 kaufte. Es gehört zur Natur eines Investors, dass er nach Wegen sucht, diese Verluste zu tilgen. Was liegt näher, als eine störende Insel zu entfernen, wo bald neue Liegeplätze für Boote zahlungskräftiger Besitzer entstehen könnten?

Und weil Thiele ein Macher-Typ ist, ließ er die Insel halt wegbuddeln, ab Mai 2018. Blöd nur, dass man dafür einen Bauantrag bräuchte. Der wäre Thiele vielleicht sogar genehmigt worden, schätzen Verfahrensbeteiligte ein. Der Bezirk jedenfalls will den Hafen-Charakter der Anlage stärken, also mehr Wassertourismus – da können weitere Liegeplätze nicht schaden. Und Kenner des Geländes wissen, dass die Insel keinesfalls ein Naturparadies war, sondern auf Schutt aus DDR-Zeiten basierte.

Im Konflikt mit der Presse und den Nachbarn

Umso komischer wirken erste Zeitungsartikel, die kurz nach dem Auffliegen des Insel-Skandals erschienen: Biber wären auf der Insel ansässig gewesen – aber benötigen die für ihren Bau nicht fließendes Wasser statt eines stehenden Hafenbeckens? Und Enten könnten nicht mehr auf der Insel landen – aber trudeln die nicht sowieso lieber auf dem Wasser als auf festem Untergrund ein? Es war wohl jeder Vorwurf recht, ein Investor ist derzeit sowieso ein tolles Feindbild.

Kenner des Geländes wissen, dass die Insel keinesfalls ein Naturparadies war.

Und neben Journalisten hat Thiele auch eine andere Gruppe vergessen: Nachbarn. Der Aushub auf dem Hafengelände war deutlich sichtund ruchbar. Anfang Juni ging eine Beschwerde beim Bezirksamt ein. Komisch, dass ein Mitarbeiter des Umweltamtes die Mail an den Investor weiterleitete. Thiele meldete sich persönlich beim Nachbarn – vielleicht eine nett gemeinte Geste, für den Nachbarn jedoch eine merkwürdige Situation.

Hat der Investor Vertraute im Bezirksamt, die ihm Informationen weitergeben, auch die Adressen von „Störenfrieden“? Der Fall endete mit einer Verwarnung durch den Berliner Datenschutzbeauftragten. Ursache war eher Unvorsicht als böser Wille. Dennoch eine peinliche Panne.

Nach dem ersten Hinweis des Nachbarn am 4. Juni 2018 dauerte es eine Woche, bis der Investor Thiele vom Bezirksamt kontaktiert wurde. Das verwundert, hatte man im Bezirk das Grundstück und den Investor doch lange im Visier: Für das Hafenbecken gilt die bezirksweit einzige Veränderungssperre. Die erlaubt es dem Bezirksamt, Bauanträge so lange liegen zu lassen, bis man einen Bebauungsplan für das Grundstück aufgestellt hat. Thiele sollte so lange keine Tatsachen schaffen können, bis mit dem Bebauungsplan die Zukunft des Hafens politisch festgelegt ist.

Wenn dann Baggertätigkeiten gemeldet werden, müssten sofort Alarmglocken läuten. Und etliche Beteiligte hegen sowieso Misstrauen gegenüber Nico Thiele, haben doch alle im Bezirk noch die schmutzigen Geschäfte seines Vaters Frank Thiele beim Kauf und Weiterverkauf des Funkhauses an der Nalepastraße in Oberschöneweide im Kopf. Sippenhaft ist fehl am Platz, aber warum merkte man nicht auf, wenn man bei dieser Unternehmer-Familie doch eigentlich skeptisch war?

Warum das zögerliche Agieren der Verantwortlichen?

Bei allen individuellen Fehlern wird nach mehreren Gesprächen mit Beteiligten klar: Das zögerliche Agieren ist zu großen Teilen mit dem Personalmangel zu erklären. Es gibt wohl noch ganz andere Bereiche, wo längst nicht mehr so genau hingesehen und kontrolliert werden kann, weil schlicht und einfach die Leute fehlen. Wer das weiß, kann es ausnutzen. Das sind die Folgen einer drastischen Sparpolitik, die das Land Berlin den Bezirken aufgezwungen hat, die bis vor Kurzem Tausende Stellen abbauen mussten. Eine Lehre aus der Insel-Affäre muss sein, dass es ein Leichtes ist, kaputtgesparte Behörden an der Nase herumzuführen – und dass sich ein Rechtstaat starke Behörden leisten muss.

So ist es eher die Senatsverwaltung für Umwelt als das bezirkliche Umweltamt, die dann im Juni 2018 ordentlich Druck macht und einen Abfuhrstopp für das ausgebaggerte Material der ehemaligen Insel verhängt. Nicht nur die Ausbaggerung war gegen das Gesetz, auch die Abfuhr des Materials ohne Untersuchung auf gefährliche Stoffe. Erst nach der Intervention durch den Senat wurde der Schutt untersucht. Vorher hatte Thiele ausgebuddelte Erde längst wieder auf das Hafengelände ausgebracht und anderen Abfall abtransportieren lassen.

Irgendwann muss Nico Thiele selbst gemerkt haben, dass er sich immer tiefer in den Abgrund buddelt.

Als Thiele den ersten Schutthaufen dann ordentlich untersuchen lässt und das Ergebnis dem Bezirk vorlegt, verlangt er eine schnelle Genehmigung für den Abtransport, wie aus den Akten im Umweltamt hervorgeht. Er setzt sogar eine Frist. Eine ganz und gar freche Art der Kommunikation, die auch im Umweltamt auf Unverständnis stößt, nachdem der Investor selbst vorher wochenlang ohne Genehmigungen buddelte und abtransportieren ließ.

Irgendwann muss Nico Thiele selbst gemerkt haben, dass er sich gerade immer tiefer in den Abgrund buddelt, denn zwischenzeitlich untersuchen mehrere Ämter des Bezirks, die Senatsverwaltung und sogar die Staatsanwaltschaft den Fall. Deswegen schaltet Thiele einen Vermittler ein, Günter Polauke, zu DDR-Zeiten bis kurz vor der Wende Bürgermeister von Treptow und heute noch bestens vernetzt. So organisiert Polauke Termine für Thiele beim Bezirksbürgermeister Oliver Igel und beim Baustadtrat Rainer Hölmer.

Die Transparenz-Offensive

Thiele will mit dem Hafen-Grundstück schließlich Geld verdienen, benötigt bald einen für ihn günstigen Bebauungsplan und will dann Bauanträge stellen: für neue Bootsschuppen, Gastronomie, Unterkünfte, und neben dem Hafengelände auch für weitere Wohnungen. Hier zeigt sich, dass Thiele anfangs zwar an der Schläfrigkeit der Behörden vorbei gebaggert hat, nun aber doch den politischen Weg gehen muss, will er sein Werk nicht davonschwimmen sehen.

Auch ein Tag der offenen Tür und Gespräche mit Journalisten gehören jetzt zum Programm von Thiele. Er will zum Akteur werden, der mit dem Hafen nicht nur Geld verdient, sondern das Gelände für die Nachbarn öffnet und Schmöckwitz einen Mehrwert bietet. Wenn der öffentliche Druck wegen des Insel-Skandals dafür gesorgt hat, dass ein Investor seine gesellschaftliche Verantwortung spürt, dann ist das doch wenigstens ein Erfolg aus der ganzen Sache.

Im bezirklichen Sonderausschuss zur Hafen-Affäre hat man ebenfalls bald gemerkt, dass sich Bezirksamt und Investor längst wieder aufeinander zubewegen. Man hat ja das gemeinsame Ziel, den in die Jahre gekommenen Hafen zu erneuern und zu beleben.

Also hatten sich SPD und Linke auf die AfD konzentriert, denn die stellt den verantwortlichen Umweltstadtrat. Frank Geschanowski ließ recht wenig Aufklärungswillen erkennen, als die ersten Informationen zur abgebaggerten Insel aufliefen. Als der Fall dann jedoch über zwei Monate später öffentlich wurde, inszenierte er sich plötzlich als großer Aufklärer. In einem mittlerweile gelöschten Video der AfD posierte Geschanowski vor dem Hafen und sprach davon, Bauarbeiter persönlich die Arbeit untersagt zu haben und jetzt aber hart gegen diesen Investoren durchzugreifen.

Sonderausschuss vor leeren Stuhlreihen

Gefundenes Fressen für die anderen Parteien, die der AfD an diesem Beispiel ihre Unfähigkeit aufzeigen wollten. Blöd nur, dass das Versagen des AfD-Manns kaum noch einen Bürger interessiert. Der Sonderausschuss im Bezirk zur Hafen-Sache tagt öffentlich, aber die Besucherreihen sind leer. Dafür, dass sich viele nach der Aufdeckung des Insel-Skandals in den sozialen Medien so herzhaft aufgeregt haben, ist der Vorfall schon wieder in der Bedeutungslosigkeit verschwunden - und den AfD-Wahlergebnissen schadet es nicht. So ist die Hafen-Posse auch ein Beispiel für die Erregungszyklen der Öffentlichkeit.

Dafür, dass sich viele so herzhaft aufgeregt haben, ist der Vorfall längst schon wieder in der Bedeutungslosigkeit verschwunden - und den AfD-Wahlergebnissen schadet es nicht.

Im Sommer 2019 scheint es, als könne der Skandal nun seinen Abschluss finden. Der Bebauungsplan ist so gut wie beschlossen, danach darf Thiele seine Bauanträge stellen und loslegen. Eine erste Ordnungsstrafe an den Bezirk hat Thiele bereits gezahlt, ein weiteres, großes Verfahren steht noch aus, das auf der Ebene der Senatsverwaltung gebündelt wurde. In den nächsten Wochen könnte auch hier ein Strafmaß für die Menge an Verstößen gegen Bau- und Umweltrecht ausgesprochen werden.

Man hat das Gefühl, sowohl Investor als auch Bezirksamt würden dann sehr gerne Gras oder eben Liegeplätze über die verschwundene Insel wachsen lassen. Denn genau so gehört es sich eigentlich in einem Rechtsstaat. Wenn jemand gegen Baurecht verstößt, gibt es ein rasches Verfahren wegen einer Ordnungswidrigkeit. Alle geben sich die Hand und dann geht’s weiter. Etwas, das in Deutschland jeden Tag stattfindet. Nur verschwindet dabei meistens nicht gleich eine ganze Insel.