Die Bürger von Treptow-Köpenick haben zwei Abgeordnete, die für sie im Bundestag sitzen. Gregor Gysi von den Linken kennt jeder, er ist schon ein alter Hase. Matthias Schmidt (SPD) dagegen ist ein Neuling und erst seit einem Jahr Volksvertreter im bundesdeutschen Parlament. In den Neunzigern hat der Diplom- Verwaltungswirt lange...
Foto: Dietrich von Schell Michael Vogels Vita ist von Ambitionen geprägt: Nach der Lehre zum Kfz-Mechaniker nahm er ein Meisterstudium auf und machte sich gleich nach der Wende als Inhaber eines Autohauses in Altglienicke selbstständig. Zu Beginn des Jahrtausends folgten die ersten politischen Schritte: 2002 Eintritt in die CDU, ab 2005...
Gibt es einen, der sich ernsthaft wundert? Darüber, dass sich die Bürger von Treptow-Köpenick gegen die gebührenpflichtige Parkraumbewirtschaftung ausgesprochen haben? Mal ehrlich: Alles andere als eine Ablehnung des bezahlten Parkens wäre doch absurd gewesen. Zwar mag es plausible Argumente gegebenhaben, mit denen die Befürworter der Parkzonen Stellung bezogen. So haben...
Unser Oberhäuptling gräbt das Kriegsbeil aus. Schon im Januar hat er bei der Münchner Sicherheitskonferenz mehr Verantwortung gefordert, wie es so schön heißt, wenn es um Militäreinsätze geht. Vorarbeit hatte Außenminister Frank-Walter Steinmeier geleistet, als er darüber sinnierte, dass die „Kultur der Zurückhaltung“ keine „Philosophie des Heraushaltens“ sein dürfe. Und...
Foto: Krauthöfer Anschließend war er als Politikberater für die Linken im Berliner Abgeordnetenhaus tätig. Inzwischen hat er sich aus der offiziellen Politik zurückgezogen und ist selbstständig.Das Maulbeerblatt hat mit ihm über die größten Fehler am BER, über Hartmut Mehdorn und die Rezeption seines Buches gesprochen. Herr Welskop, sind Sie ein Hellseher? Sie sind...
Irgendwann bleibt dir der Mund offen stehen und du denkst: Das kann nicht wahr sein, was die Frau dir gerade erzählt. Das darf gar nicht wahr sein. Andererseits – kannst du noch der offiziellen Berichterstattung glauben, wenn es um den Ukraine-Konflikt geht? Auf allen Fernsehkanälen wimmelt es von Sondersendungen, Interviews,...
ber man sollte nicht so kleinlich sein, Diäten stellen ja zusätzlich eine „Unabhängigkeit sichernde Entschädigung“ der Abgeordneten dar. Gemeint ist die finanzielle Unabhängigkeit. Allerdings scheint die permanent gefährdet zu sein, wenn die Entschädigung immer wieder steigen muss: 1. Januar 2012 auf 8.000 Euro, 1. Januar 2013 auf 8.250 Euro. 1....
Der Ausbau der lässt auf sich warten. „Der Beginn ist jetzt für das Frühjahr 2016 geplant“, sagt der Sprecher der Deutschen Bahn, Gisbert Gahler, Dabei hätten nach den ersten Plänen von 1997 diese Arbeiten schon im vergangenen Jahr beendet werden sollen. Aber die Bauarbeiten sind des Öfteren verschoben worden. Die...
Denn seit 2005 gilt das von der rot-grünen Regierung erlassene Informationsfreiheitsgesetz. Jeder Bürger darf damit Akten der Behörden einsehen. Einfach so, wegen der Transparenz und weil die Verwaltung für die Bürger da ist. Doch ausgerechnet der Bundesrechnungshof, der ein Auge auf die Steuergelder und deren Verschwendung hat, der ist nun...
Herr Hanke, Sie sind seit zwei Monaten der Sprecher Ihrer Bezirksgruppe. Welche Akzente wollen Sie in Treptow-Köpenick setzen? Hanke: Der Bezirk ist so groß, da wollen wir mit Aktionen in die Ortsteile gehen, um mehr Menschen vor Ort zu erreichen. Wir Grüne stehen in Berlin gar nicht so schlecht, aber es...
Im Gegenteil: Bald wird sich der Verkehr an einer der meist befahrenen Brücken Berlins stauen. An der Salvador-Allende-Brücke, einer Patientin, von der man schon lange weiß, dass sie angeschlagen ist. Die Autofahrer werden auf dem östlichen Teil der Brücke, auf der Spur, die in Richtung Friedrichshagen führt, Stop-and-go fahren müssen....
Neues Hochwassergesetz entsetzt Bauherren Zahlreiche Berliner Wassergrundstücke, denen ein Hochwasser drohen könnte, wurden als Überschwemmungsgebiete ausgewiesen. Damit verlieren sie aber auch drastisch an Wert. Da der Senat Widerstand fürchtete, haben die zuständigen Leute in der Verwaltung den Hochwasserschutz gar nicht erst an die große Glocke gehängt. Die Bilder von der Jahrhundertflut...
Danke, Herr Simdorn! Danke, danke, danke! Man kann es nicht oft genug sagen! Wir haben Ihnen, Herr Simdorn, der Sie Kulturstadtrat von Treptow-Köpenick sind, eine vorgezogene Weihnachtsfeier mit großartiger Rechenakrobatik-Show zu verdanken, für uns war es das schönste Fest des Jahres. Aber der Reihe nach: Wir haben auf Umwegen erfahren, dass...
Artur Frenzel vom Berliner Fahrgastverband IGEB sagt, dass der einfache Austausch der Gleise gar nicht so kostspielig wäre. „Aber das Gleisbett muss verbreitert werden. Dafür ist ein Planfeststellungsverfahren notwendig, mit dem Auflagen an eine Umweltverträglichkeit einhergehen. Und die sind besonders hoch, weil die 61 durch ein Trinkwasserschutzgebiet fährt.“ Die Bahnen können...
Für Kulturstadtrat Svend Simdorn bedeutet dieses Nein eine herbe Niederlage. Peter Groos, Fraktionsvorsitzender der Grünen und Mitglied im Kulturausschuss begründete den Schritt damit, dass man den Bibliotheken sowie der Musik-, und Volkshochschule eine Perspektive erhalten müsse. Ursula Walker (SPD) sprach von einer nicht mehr enden wollenden Abwärtsspirale, von Luftschlössern, mit...
Die Koalition der freien Szene - ein Zusammenschluss von freien Künstlern in Berlin - hat der Öffentlichkeit jetzt einen Zehn-Punkte-Plan vorgestellt. Anlass sind die Beratungen über den Kulturetat für den Doppelhaushalt 2014/15, die am 19. August begonnen haben. In dem Papier werben die Künstler für eine Förderpolitik, die der tatsächlichen...
