Politik
Dregger fässt an
Also will Burkard Dregger wenigstens mal anfassen und umgreift grinsend das große graue Ding. „Das ist mal ein Motor, nicht so ein langweiliger Elektro-Akku. Wie viel PS hat das Teil?“ Er rechne halt gerne noch in Pferdestärken. Seinen eigenen VW-Bus hat er abgegeben, erzählt er, „zu wartungsintensiv.“ Dann muss eben ein Schiff her, um das […]
Europapolitik aus dem Homeoffice
Frau Bentele, kann man Europapolitik im Homeoffice machen? Wir müssen es versuchen. Die EU-Gremien arbeiten nach wie vor, wenn auch unter erschwerten Bedingungen und nur im Digital-Modus. Täglich tagt ein Krisenstab der EU-Kommission, Besprechungen gibt es per Videokonferenz. Auch das Parlament ist tätig. Aber dort sind Beratungen und Anhörungen mit Experten zu wichtigen Themen derzeit […]
Schulstadträtin vs. Schülerkongress
Jugendliche und klassische Politik – das ist keine Liebesbeziehung. Und es beruht auf Gegenseitigkeit. Auf der einen Seite sind es die Jugendlichen selbst, die auf klassische Politik nicht sonderlich viel Bock haben. Es gilt als eher uncool, sich abends in bierseligen Parteisitzungen ein Referat des stellvertretenden Sprechers für Haushalt anzuhören. Wenn überhaupt wird lieber freitags […]
Wenn Politiker im Amt versagen
Ein Beispiel in Treptow-Köpenick, das vor fast zwei Jahren nicht nur im Südost-Bezirk für Irritationen und Schlagzeilen sorgte, war der Coup eines umtriebigen Investors, der in Schmöckwitzer Rotsch-Hafen unerlaubt eine vermeintliche Insel abbaggern ließ. Und der damit die Unfähigkeit der politisch Handelnden und von Verwaltungen offenlegte. Abschlussbericht des Untersuchungsausschusses Nach 14 Sitzungen, dem Durchforsten von […]
Gregor Gysi im Bürgerdialog
Mitte November verkündet er auf beiden Kanälen: „Wenn die EU zusammenbricht, dann kommt der Krieg zurück nach Europa“ – und verweist damit auf einen von ihm verfassten Artikel in der taz. Die meisten der Leute, die sich am 14. November zu der ähnlich betitelten Veranstaltung in der Vereinsgaststätte „Casino Eiche“ an der Wendenschlossstraße unter einer […]
Sein oder Haben? SGE oder BGE?
Wie viel braucht ein Mensch hierzulande monatlich mindestens zum Leben? 500 Euro, 1.000 Euro oder eher 1.500 Euro? Und: Soll er dafür arbeiten (müssen)? Das sind die zwei Schlüsselfragen, um die sich alles dreht in Sachen staatlicher Existenzsicherung. Und zwar immer wieder, quer durch die Generationen und Parteien. Gerade vor Wahlen. Aber auch dazwischen. Es […]